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Bericht_vom_23.02.2023.pdf

soll. Bürgermeister Roland Lang erläutert hierzu, dass die Gemeinde einem solchem Schäferwagen grundsätzlich positiv aufgeschlossen ist. Wenn diesbezüglich ein Konzept ausgearbeitet wurde, könne man hierüber [...] der Vergabe für das Gremium das Thema Nachhaltigkeit das wichtigste Auswahlkriterium darstellte. Grund hierfür ist, dass dem Gremium die Pflege der Natur sowie der Erhalt der einzigartigen Komposition[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.03.2023
Bericht_über_die_öffentliche_Gemeinderatssitzung_vom_19.pdf

g des Grundstückes. Zudem werden die Voraussetzungen des § 35 BauGB, welcher für die Bewertung von Bauvorhaben im Außenbereich auschlaggebend ist, nicht als gegeben angesehen. Aus diesen Gründen beschließt [...] machen. Aufgrund der schlechten Zuwegung für Pkw im Bereich der betroffenen Stelle geht der Vorsitzende jedoch von hohen Kosten aus. Des Weiteren sind noch die genauen Grundstücksverhältnisse im Bereich [...] entsteht. Grund hierfür ist, dass dies vor der Einwirkung des Menschen auf die Gos bei Niederschlag auch das prägende Landschaftsbild in der Gosaue war. Ein Gremiumsmitglied hat sich aufgrund der anhaltenden[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 216,50 KB
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Zuletzt geändert: 07.02.2023
Grossviehabzug_allgemein.pdf

Hauptstraße 25 73349 Wiesensteig Per Fax: 07335/9249-29 Viehzählung für das aktuelle Abrechnungsjahr Rechtsgrundlage: Beitrags- und Gebührensatzung zur jeweiligen Entwässerungssatzung. Für den Viehbestand ist der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 64,83 KB
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Zuletzt geändert: 15.12.2022
Streupflichtsatzung_2019.pdf

Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 StrG). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die [...] Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müs- sen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn [...] Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege und Straßen (Streupflichtsatzung) Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg (StrG) und § 4 der Gemeindeordnung für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 42,62 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Hundesteuersatzung_2021.pdf

____ Stand: Januar 2022 S A T Z U N G über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Ko [...] Betrieb auf einem Aussiedlerhof im Außen- bereich als Hofhund gehalten werden. 8. Hunde, die aus Gründen des Tierschutzes vorübergehend in Tierasylen und ähnli- chen Einrichtungen untergebracht sind. (2) [...] r muss die von ihm gehaltenen, außerhalb des von ihm bewohnten Hau- ses oder des umfriedeten Grundbesitzes laufenden, anzeigepflichtigen Hunde mit einer gültigen und sichtbar befestigten Hundesteuermarke[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 152,38 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Friedhofsatzung.pdf

_______________________ Stand: Juni 2020 1 Friedhofssatzung der Gemeinde D R A C K E N ST E I N Aufgrund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1,15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- [...] der Gemeinde. Bei Umbettungen von Leichen wird die Zustimmung nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, in den ersten 3 Jahren der Ruhezeit nur bei Vorliegen eines dringenden öffentlichen Interesses oder [...] Kolumbarium sowie im Bereich der Rasenanlage dürfen Grabschmuck wie Blumenschmuck, Kerzen u.ä. grundsätzlich nicht angebracht oder abgelegt werden. Die Anbringung von Blumenschmuck an den Urnenstelen ist[mehr]

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Dateigröße: 324,07 KB
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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Änderungssatzung_Wasser_ab_01.01.2021.pdf

Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und [...] g vom 15.03.2012 be- schlossen: Art. 1 § 42 Abs. 1 wird wie folgt neu gefasst: § 41 Grundgebühr (1) Die Grundgebühr wird gestaffelt nach der Zählergröße erhoben. Sie beträgt bei Wasser- zählern mit einer [...] Q3_25 Q3_63 Q3_100 Durchfluss m³/h bis 4 10 16 25 63 100 Grundgebühr/Jahr 60,00 € 150,00 € 240,00 € 375,00 € 945,00 € 1.500,00 € Grundgebühr/Monat 5,00 € 12,50 € 20,00 € 31,25 € 78,75 € 125,00 € Art. 2 §[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Änderungssatzung_Abwasser_ab_01.01.2021.pdf

Viertel der zuletzt festgestellten gebührenpflichtigen Grundstücksfläche sowie ein Viertel der Grundgebühr in der Schmutzwasserentsorgung zugrunde zu legen. Bei erstmaligem Beginn der Gebührenpflicht werden [...] ge bemessen, die auf dem an die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstück anfällt (§ 40). (2) Die Grundgebühr für die Teilleistung Schmutzwasserentsorgung bemisst sich nach der Durchflussgröße [...] versiegelten Grundstücksflächen und deren Art der Versiegelung (§ 40a). Art. 2 § 39 wird wie folgt neu gefasst: § 39 Gebührenschuldner (1) Schuldner der Abwassergebühr (§ 37) ist der Grundstückseigentümer. Der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.12.2021
Bericht_Blättle_23_09_2021.pdf

einer Eröffnungsbilanz notwendig. Grundlage für die Eröffnungsbilanz stellte die Erfassung und Bewertung des Vermögens und der Schulden dar. Als Bewertungsgrundlage hierfür diente eine Bewertungsrichtlinie [...] den Ausführungen im Leitfaden zur Bilanzierung nach den Grundlagen des (NKHR) in Baden-Württemberg. Das Ergebnis der Bewertung war die Grundlage der Eröffnungsbilanz und der einzelnen Bilanzpositionen [...] im Wesentli- chen auf dem Muster der Arbeitsgruppe Bilanzierung und Inventarisierung und ist die Grund- lage für die Durchführung von Inventuren und für die Aufstellung von Inventaren. Die Inven- turrichtlinie[mehr]

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Dateigröße: 320,28 KB
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Zuletzt geändert: 14.10.2021
Bericht_Blättle_22_07_2021.pdf

oberflächlich ein, denn z.B. ermöglicht es Dritten einen Zugang auf Privatgrundstücke ohne bestimmte, schützende Regelungen für Grundstückseigentümer. Der Vorsitzende schlug sodann vor, das Thema zu vertagen und [...] . Festzuhalten war, dass Baden Württemberg ihren Kommunen per Landesverordnung die gesetzliche Grundlage geschaffen hat eine kommunale Katzenschutzverordnungen nach § 13b Tier- schutzgesetz zu erlassen [...] die Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzenhalter im Vordergrund steht, um ehrenamtlich tätigen Tier- heimmitarbeitern und Tierschutz-Kooperationen eine notwendige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 320,73 KB
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Zuletzt geändert: 14.10.2021